Der Prozess für den Clarity Act, eines der wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben zur Kryptowährung-Regulierung in den USA, gewinnt an Fahrt. Thom Tillis gab bekannt, dass das Gesetz bereit ist, in die nächste entscheidende Phase, den „Markup"-Prozess des Ausschusses, überzugehen.
Tillis sagte Reportern auf dem Capitol Hill, dass er den Ausschussvorsitzenden bitten werde, einen Überprüfungszeitplan für das Gesetz zu erstellen, sobald der Kongress wieder zusammentritt. Der republikanische Senator erklärte: „Wir haben erhebliche Fortschritte erzielt, und es ist nun an der Zeit, das Gesetz dem Ausschuss vorzulegen."
Tillis erklärte, dass Einwände aus dem Bankensektor bezüglich Stablecoin-Erträgen, einem der umstrittensten Aspekte des Gesetzes, weitgehend ausgeräumt worden seien, und übermittelte zudem die Botschaft, dass man „offen für eine konstruktive Zusammenarbeit" mit Parteien sei, die zum Prozess beitragen möchten.
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Zum Zeitplan äußerte Tillis, dass der Gesetzentwurf bezüglich der Stablecoin-Erträge etwa 4–5 Tage vor der Ausschussüberprüfung geteilt werden soll. Dieser Schritt soll es den Beteiligten ermöglichen, das Gesetz im Voraus zu prüfen.
Ein weiterer bemerkenswerter Aspekt des Gesetzes waren die Regelungen bezüglich dezentralisierter Finanzen (DeFi) und Softwareentwicklern. Tillis, der sich speziell mit den Debatten darüber befasste, wie Entwickler gemäß Abschnitt 1960 des Geldwäschegesetzes bewertet werden sollten, erklärte, dass er Cynthia Lummis' Ansatz grundsätzlich unterstütze.
Senatorin Lummis erklärte in einer Stellungnahme zu dem Thema: „Wir haben erhebliche Fortschritte bei Schutzmaßnahmen gegen Geldtransfergesetze für Entwickler erzielt, die keine Kontrolle haben", was darauf hindeutet, dass die Verhandlungen positiv verlaufen.
Der wachsende Optimismus unter Branchenvertretern und den Mitarbeitern des Senats-Bankenausschusses deutet darauf hin, dass das Gesetz kurzfristig die Ausschussphase erreichen könnte. Da die Stablecoin-Frage weitgehend gelöst ist, hat sich der Fokus nun auf ethische Regulierungen und den DeFi-Rahmen verlagert.
Internen Informationen zufolge ist es wahrscheinlicher, dass die Bestimmungen zu ethischen Regulierungen hinzugefügt werden, nachdem das Gesetz die Plenarsitzung des Senats erreicht. Dies deutet darauf hin, dass die endgültige Version des Clarity Act im weiteren Prozess noch weiter ausgestaltet werden kann.
*Dies ist keine Anlageberatung.
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